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Vierzehnte Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

Viezrzehnte Coronaverordnung vom 25.08 2020 - Inkrafttreten: 28.08.2020

Die „Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaverordnung)“ ist mit der anliegenden 14. Fassung vom 25.08.2020 erneut geändert worden.
Die bisher in § 18 dargestellten Regelungen für „Sonstige Einrichtungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung“ sind vollständig aufgehoben.
Bitte beachten Sie die Regelungen zu §1 „Abstandsgebot“. In Absatz (4) heißt es dort:
Das Abstandsgebot nach Absatz 1 gilt nicht für
(…)
3. den Unterricht an sonstigen Einrichtungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung, soweit dieser in festen Gruppen von nicht mehr als 50 Personen erfolgt; § 17 Absatz 2a gilt entsprechend.
Für Lehrkräfte gilt die Ausnahme vom Abstandsgebot nach Satz 1 Nummer 2 und 3 nicht.
Die Entscheidungen der ESF-Verwaltungsbehörde des Landes Bremen vom 13.03.2020, 18.03.2020 und 08.04.2020 bleiben davon unberührt und weiterhin gültig.

Hinweise zur Durchführung von Vor-Ort-Überprüfungen

Bislang war die Durchführung von Vor-Ort-Überprüfungen sowie von Auszahlantrags-Prüfungen vor Ort ausgesetzt. Es erfolgten allenfalls i.d.R. Aktenprüfungen anhand als Scan per E-Mail oder per Post übersandter Dokumente. Aus dem Kreis mehrerer Träger wurde der Wunsch laut, sukzessive wieder Prüfungen vor Ort – natürlich unter Wahrung der Abstands- und Hygiene-Regeln - durchführen zu können. Sofern die Risikobewertung sowohl trägerseits als auch aus Sicht der Prüfenden das zulässt und die Einhaltung von Abstands- und Hygiene-Regeln sichergestellt werden kann, werden wir daher ab sofort sukzessive und alternativ auch wieder die Durchführung von Auszahlantrags-Prüfungen vor Ort anbieten. Solange auch nur eine von beiden Seiten lieber bei der zwischenzeitlichen kontaktreduzierten Variante bleiben möchte, ist das selbstverständlich auch in Ordnung. Bitte setzen Sie sich mit Ihrer zuständigen Projektbegleitung in Verbindung, um sich auf ein sinnvolles und für beide Seiten akzeptables Verfahren zu verständigen.

Link zur Verordnung im Transparenzportal: